Stadtrat: Vorläufiges Endergebnis

Gestern verkündete Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) noch, dass es vor dem 11. Juni kein vorläufiges amtliches Endergebnis gibt, heute meldet die Stadtverwaltung nun aber doch ein Ergebnis mit Ausnahme von zwei Wahlbezirken. Dies sind die mit der Nummer 11800 Äußere Neustadt (Schönbrunn-/Eberswalder Straße) und 90110 Cossebaude-Nord.

Die Wahlleitung der Landeshauptstadt Dresden hat die Ursachen für das Fehlen dieser Ergebnisse untersucht. „Das öffentliche Interesse an einer schnellen Aufklärung ist für uns völlig nachvollziehbar. Aber es war auch wichtig, dass diese Prüfung gründlich und rechtssicher erfolgt“, erklärt Pressesprecher Kai Schulz. „Mit sofortiger Wirkung kann nun jeder Interessierte das vorläufige amtliche Endergebnis auf unserer Internetseite einsehen.“

Unter http://wahlen.dresden.de/2019/srw/index.html wurden die Ergebnisse heute aktualisiert. Bei der Sitzverteilung im neu gewählten Stadtrat ergaben sich dabei keine Veränderungen zu den bisherigen Angaben. In der Darstellung ist auch ersichtlich, welche Bewerber nach vorläufigem Ergebnis einen Sitz im Stadtrat erhalten werden.

Nach Prüfung der vorhandenen Unterlagen stellte sich heraus, dass es sich in vier Wahlbezirken um Übermittlungsfehler zwischen den Wahlvorständen und der zentralen Wahlleitung handelte. Dies wiederum führte dazu, dass die Ergebnisse nicht vom System erfasst wurden. „Nach Prüfung der erfolgten Schnellmeldungen und Protokolle konnte aber festgestellt werden, dass die ermittelten Ergebnisse plausibel sind und wurden sofort in das System eingepflegt, sie erscheinen damit im vorläufigen Endergebnis“, so Schulz weiter.

In den zwei oben erwähnten Wahlbezirken waren die gemeldeten Ergebnisse allerdings nicht plausibel und wurden somit auch nicht freigegeben. Diese zwei Wahlbezirke fehlen weiterhin in der Darstellung des vorläufigen Endergebnisses und werden erst abschließend vom Gemeindewahlausschuss geprüft und dann in das amtliche Endergebnis eingepflegt. „Eine solche Nachprüfung in Einzelfällen ist aber nichts Ungewöhnliches“, sagt Kai Schulz. Der Gemeindewahlausschuss tagt für die Kommunalwahl öffentlich am 11. und 12. Juni 2019.

Neustädter Stadträte

Damit steht nun auch fest, wer aus der Neustadt in den Stadtrat einzieht. Das sind:

• Caroline Lentz (Linke)
• Magnus Hecht (Linke)
• Tina Siebeneicher (Grüne)
• Johannes Lichdi (Grüne)
• Torsten Schulze (Grüne)
• Vincent Drews (SPD)
• Martin Schulte-Wissermann (Piraten)
• Maximilian Aschenbach (Die Partei)

Der Spitzenkandidat der Neustadt-CDU, Gunter Thiele, hat somit den Einzug in den Stadtrat nicht geschafft. Auch die Kandidatin der FDP, Lydia Streller, die Kandidaten der Bürgerliste, Christian Hille, der Freien Wähler, Torsten Küllig und der AfD, Martin Plötze, ziehen nicht in den Stadtrat ein.